Die Button-Lösung: Schutz vor Kostenfallen im Internet

Betreiber zweifelhafter Websites haben leichtes Spiel, um Besucher in eine kostenpflichtige Abofalle zu locken. Bekannt geworden sind inzwischen Beispiele von der Mitfahrzentrale bis hin zur Kochrezepte-Sammlung. Verschleiert wird auf die Kosten im Kleingedruckten hingewiesen, kaum wahrnehmbar für den Nutzer, der ein typischerweise kostenfreies Angebot erwartet. Wer nichtsahnend auf einer solchen Website eine Anmeldung ausfüllt, wird später mit einer Rechnung und nicht selten mehrmonatiger Vertragslaufzeit überrascht.

Eine geplante Gesetzesänderung zielt nun darauf ab, die Betreiber solcher Internetangeboten dazu zu verpflichten, die ausdrückliche Bestätigung des Verbrauchers für eine kostenpflichtige Bestellung einzuholen. Gewünscht ist eine sogenannte „Button-Lösung“: Eine eindeutig gestaltete und beschriftete Schaltfläche, auf die der Kunde klicken muss, um seinen kostenpflichtigen Auftrag zu bestätigen und abzuschließen.

Diese Regelung gilt jedoch nicht nur für Dienstleistungsanbeiter wie die oben genannten Abofallen-Betreiber. Auch Online-Shops, die ohne Aboverpflichtungen Waren verkaufen, sollten den integrierten Bestellprozess prüfen und den gesetzlichen Vorgaben anpassen. Der Verbraucher muss klar und verständlich übber die Gesamtkosten seiner Bestellung unmittelbar über dem Bestell-Button informiert werden und dann mit Klick auf den Button ausdrücklich bestätigen, dass er sich zur Zahlung verpflichtet. Für den Button sind dabei explizit Formulierungen wie „kaufen“ oder „kostenpflichtig bestellen“ erwünscht. Beschriftungen wie „jetzt bestellen“ oder „Bestellung abschließen“ sind dann nicht mehr erlaubt.

Der Bundestag hat diesen Entwurf Anfang März 2012 verabschiedet. Es ist davon auszugehen, dass die Änderung – nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten – zum 01.06.2012 in Kraft treten wird.